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Weihnachtssitzung ohne Weihnachtsstimmung

  • Freitag, 11 Dezember 2015 00:00

Gemeinderatssitzung am 9. 12. geprägt von Zank und Streit

Keine Spur von "Miteinander" und "Gemeinsamkeit" war in der Gemeinderatssitzung am 9. 12. 2015 zu spüren. Fragen der Opposition, speziell von proLAA und FPÖ, sind für die Bürgermeisterin weiterhin unliebsame Störungen. Klare Antworten sind selten, häufig folgen spöttische Bemerkungen. Die meisten Beschlüsse wurden zwar einstimmig gefasst. Meinungsverschiedenheiten  gab es jedoch speziell bei den Themen "Subventionen" und Budget (proLAA berichtete bereits). Chaotische Abstimmungen und öffentlich ausgetragene interne SPÖ-Streitigkeiten (Neumayer gegen Nikodym und umgekehrt) sorgten für Anti-Weihnachtsstimmung.
Höhepunkt der Machtspielchen: Die Bürgermeisterin wollte verhindern, dass proLAA einem eigenen Bürgerlisten-Gemeindevertreterverband beitritt! ProLAA hatte den Gemeinderat um Kenntnisnahme der Gründung des neuen Bürgerlistenverbandes ersucht. Ein Anruf der Bürgermeisterin in der Rechtsabteilung des Landes Niederösterreich hätte genügt, um zu erkennen: Die Kenntnisnahme der Gründung des Gemeindevertreterverbandes Weinviertel ist ein Formalakt! Nirgendwo sonst (weder in Deutsch Wagram, Wolkersdorf noch in Leopoldsdorf) wurde daraus ein großes Problem gemacht! In Laa gehen anscheinend nicht nur die "Schulden-Uhren" anders!

Was ist von einer Minderheitsregierung mit SPÖ-Duldung zu erwarten, die das Wort "Miteinander" tagtäglich verbal strapaziert, aber ganz anders agiert?
Was ist von einer Minderheitsregierung mit SPÖ-Duldung zu halten, die  alle proLAA-Vorschläge aus Prinzip ablehnt?  Der Dringlichkeitsantrag von proLAA,  die Stadt Laa/Thaya möge nach einem Grundsatzbeschluss in der Dezember-Sitzung 2015 im kommenden Jahr dem Netzwerk der "Fairtrade-Gemeinden" beitreten, wurde nur von proLAA und FPÖ unterstützt. ÖVP und SPÖ (alt UND neu) wollten diesen Punkt nicht auf der Tagesordnung haben und stimmten gegen den "Fairtrade"-Antrag von proLAA, der keine Kosten verursachen würde, sondern zur Bewusstseinsbildung in Sachen Umweltschutz und Nachhaltigkeit beitragen sollte. Schade, dass in Laa doch das "Gegeneinander" regiert.

Wie immer sind aktuelle Beiträge jederzeit auf Homepage bzw. im Facebook nachzulesen.

Mit freundlichen Grüßen

StR Mag. Thomas Stenitzer & StR Mag. Isabella Zins
für das gesamte Team von proLAA

2015 09 17 Teamfoto transparent