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Kurzbericht von der Gemeinderatssitzung am 8. 10. 2015

  • Sonntag, 11 Oktober 2015 00:00

proLAA Logo 200x200Aktuelles aus dem Gemeinderat: Kurzbericht von der Gemeinderatssitzung am 8. 10. 2015

Sehr viele einstimmige Beschlüsse wurden am 8. Oktober gefasst. Gegen Ende der Sitzung berichtete Flüchtlingskoordinator Dir. Mag. Thomas Jaretz vom Infoabend und den Laaer Aktivitäten.

Wir beschränken uns in unserem Bericht auf die Punkte, wo es Diskussionen gab und wo proLAA seine Bedenken anmeldete:

Jugendheim-Mietvertrag einstimmig beschlossen: 

Über die Vorgeschichte hatte proLAA im Sommer berichtet: Im Alleingang und ohne Einbindung der Anrainer war der Ort für das neue Jugendheim von Bgm. Ribisch bestimmt worden. Nachträglich wurden die Bewohner der Breite Gasse informiert und dem Vernehmen nach beruhigt. Da der Mietvertrag jederzeit kündbar ist und die Jugendlichen sich an eine Hausordnung halten müssen, stimmte proLAA dafür, obwohl die Statuten des neuen Jugendvereins nicht vorgelegt wurden. Bei Beschwerden dürfen sich die Bewohner an SPÖ-Jugendstadtrat Nikodym oder ÖVP-Jugendgemeinderat Frühberger wenden. 

Grundsatzbeschluss für Beleuchtung der Friedhofsallee:

Ein langer Wunsch geht in Erfüllung: Die Friedhofsallee soll in absehbarer Zeit beleuchtet werden. Dafür stimmten alle Parteien.

Leider viel zu spät: Resolution zur Verbesserung der PendlerInnen-Bedingungen S2 Laa-Wien (einstimmig von allen Parteien beschlossen)

ProLAA hatte im Vorfeld auf Versäumnisse der ÖVP-Minderheitsregierung hingewiesen. Und diese bestätigten sich in der Gemeinderatssitzung: Nur proLAA-StR Isabella Zins und die neu angelobte proLAA-GR Gabriele Hoschek konnten dem anwesenden Experten von der ÖBB sachkundige Fragen stellen.  Alle aufgezeigten Probleme bestätigten sich leider: eine bis zu 16 Min. längere Fahrtzeit nach Wien Praterstern, nur mehr ein schneller Zug statt 3 schnelle Züge wie früher in der Früh (von einem Streichen von Zügen hatte proLAA nie gesprochen).

Damit es in Zukunft wegen Alleingängen der ÖVP-Minderheitsregierung nicht wieder zu solchen Versäumnissen kommt, stellte proLAA den Antrag, dass in Zukunft zu Pendlerbesprechungen bzw. Fahrplandialogen VertreterInnen ALLER im Gemeinderat vertretenen Parteien eingeladen werden. Alle Parteien stimmten diesem Antrag zu! Leider nützt das den PendlerInnen nichts mehr – auch nicht in Zukunft, denn laut Aussagen der ÖBB wird dieser Fahrplan auf Jahre hinaus so bleiben.

Unsere Sparbücher sind bereits leer geräumt – ohne den nötigen Gemeinderatsbeschluss!

Wie wichtig die Kontrolle von proLAA ist, zeigte sich in der letzten Sitzung des Kontroll-Ausschusses, dem u.a. die proLAA-Gemeinderäte Mag. Roland Schmidt und  Christian Bauer angehören. Die beiden fanden heraus, dass die Sparbücher aus dem Verkauf der Gemeindehäuser (ursprünglich 1,165 Mio €) leer sind (siehe proLaa Bericht)! Laut Gemeinderatsbeschluss vom 28. Mai 2013 dürfen Abhebungen nur nach Beschluss im Gemeinderat erfolgen! Diese notwendigen Beschlüsse für die Abhebungen konnten nur zum Teil nachgewiesen werden. Bürgermeisterin Brigitte Ribisch versuchte sich folgendermaßen zu rechtfertigen: Es werde am Ende des Jahres (!), also NACHTRÄGLICH, einen konkreten Beschluss zur widmungskonformen Projektverwendung geben!  Das ist eindeutig nicht ”im Sinne des Erfinders”: Diese Vorgangsweise widerspricht dem Beschluss vom 28. Mai 2013 und zeigt einmal mehr die bald ausweglose finanzielle Situation von Laa, die von der ÖVP-Minderheitsregierung laufend beschönigt wird! (Der neue Schuldenstand nach Aufnahme des neuen Thermenkredits scheint übrigens immer noch nicht auf der “Laaer Schuldenuhr”  auf, die ohnehin die alten Thermenschulden und sämtliche Leasing-Verpflichtungen gar nicht anzeigt!). 

Die neue proLAA-Gemeinderätin stellt sich vor:

GabrieleHoschek Standard kleinIch wurde am 08.10.2015 für die Fraktion proLAA als neue Gemeinderätin im Gemeinderat von Laa an der Thaya angelobt und möchte nun die Gelegenheit nutzen, mich kurz vorzustellen.

Ich heiße Gabriele Hoschek und wohne im schönen Kottingneusiedl, was ich nun besonders genieße, da ich jahrelang im 15. Bezirk in Wien gewohnt habe. Von Kottingneusiedl aus pendle ich täglich mit dem Zug nach Wien in den 3. Wiener Gemeindebezirk. Beruflich bin ich im Finanzressort tätig, mehrere Jahre als Betriebsprüferin und nun als Teamleiterin der Organisation. Mein Team ist über 8 Standorte von Wien bis Feldkirch aufgeteilt. In unserer Dienststelle unterstütze ich meinen Vorstand in Personalangelegenheiten und infrastrukturellen Belangen und ich bin verantwortlich für unser Dienststellenbudget.

Mein Wissen und mein Engagement möchte ich auch in den Gemeinderat einbringen. Als Gemeinderätin werde ich im Ausschuss

GA/1 – Personalangelegenheiten, Zivilschutz, Familienangelegenheiten vertreten sein. Falls Sie diesbezüglich Fragen oder Anliegen haben, können Sie mich gerne über meinen Postkorb Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichen.

Zu guter Letzt möchte ich mich noch bei Gerhard Eigner für seine bisherige sehr gute Arbeit als Gemeinderat bedanken und wünsche ihm noch alles Gute.

Herzliche Grüße

Gabriele Hoschek

 

Wie immer sind aktuelle Beiträge jederzeit auf Homepage bzw. im Facebook nachzulesen:

Mit freundlichen Grüßen

StR Mag. Thomas Stenitzer & StR Mag. Isabella Zins
für das gesamte Team von proLAA

2015 09 17 Teamfoto transparent