proLAA zur Lage der Stadt
nach 150 Tagen Fass-Ribisch-Findeis-Regierung
Wer fürchtet sich vor proLAA?
- ein Bürgermeister ohne Glaubwürdigkeit, der sich innerhalb weniger Wochen in den Printmedien selbst widerspricht und in den Medien vorführt, wie er mit Andersdenkenden umgeht
- ein Bürgermeister ohne Achtung vor Arbeitnehmer-Rechten und der Gemeindeordnung, der einen hohen Beamten quasi als Lebensabschnittspartner sieht, von dem man sich nach Belieben trennen kann
- ein Bürgermeister ohne Rücksichtnahme auf die nächsten Generationen, der in absehbarer Zeit einen riesigen Schuldenberg und eine undurchschaubare Organisationsstruktur im Gemeindeamt hinterlassen wird
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eine 2. und damit eigentlich aus Einsparungsgründen für die Stadt entbehrliche Vizebürgermeisterin ohne Demokratieverständnis, die proLAA öffentlich als „Gift“ bezeichnet und der Oppositionspartei proLAA vorwirft, dass sie Oppositionspolitik macht
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ein 1. Vizebürgermeister ohne Langzeitgedächtnis, der jahrelang von Bgm. Fass als untätiger politischer Trittbrettfahrer dargestellt wurde und nun eine 180-Grad-Wendung vorgenommen hat, die sogar viele ParteianhängerInnen nicht nachvollziehen können
Leider hat Laa im Moment….
- gewählte Gemeinde- und Stadträte ohne Mitsprachemöglichkeit, die aus Angst oder Verunsicherung verlernt haben, ihre Meinung laut auszusprechen
- Stadträte ohne Kompetenzen, ohne Budget und ohne regelmäßige Sitzungen (statt – laut Gesetz - mindestens eine alle 2 Monate nur eine in 5 Monaten!)
- Gemeindemandatare ohne Sparwillen bei den eigenen PolitikerInnen-Bezügen, obwohl sie den BürgerInnen sehr wohl Einsparungen in Form von Gebührenerhöhungen abverlangen
- eine SPÖVP-Koalition ohne transparente Finanzpolitik, die die Höhe der Schulden verschleiern will, Kritik nicht vertragen kann und Kontrolle verhindern will
- eine SPÖVP-Koalition ohne konkretes Konzept für die Landesausstellung und ohne Idee, wie diese finanziert werden soll (Stichwort: Arbeitsgruppe auf der Suche nach 2 Mio)
- einen Burg-Manager und Landesausstellungsplaner ohne Kompetenz im Bereich Kulturtouristik
- zwei ehemalige Thermen-Angestellte als teure neue Spitzenleute in der Verwaltung und im Tourismus
Wunschvorstellung von Bürgermeister Fass und seinen Vizebürgermeistern: Laa ohne proLAA, Laa ohne kritische Opposition, Laa ohne mündige BürgerInnen.
Und was hat proLAA bisher bewirkt?
- Information aller BürgerInnen über die politischen Vorgänge in Laa und über die Auswirkungen dieser Politik auf jeden einzelnen Bürger und jede einzelne Bürgerin (incl. Gebührenerhöhungen, Schaffung neuer Posten,…)
- Aufdeckung von Missständen, die sonst im Dunkeln geblieben wären: Postenschacher, Freunderlwirtschaft und Mobbing
- GR-Sitzungen, in denen wieder diskutiert wird, mit BürgerInnen als interessierten ZeugInnen
- wachsendes Interesse an Politik in Laa etc.
… Und all das soll „Gift“ für Laa (Originalton Vizebgm. Ribisch) sein? Dies entspricht nicht unserem Selbstverständnis. Allerdings: Gift in kleinen Dosen wird ja auch als Medikament verwendet, und ein Heilmittel gegen gewisse krankhafte Vorgänge in Laa bräuchten wir längst! Übrigens: Interessant wäre eine Antwort auf die Frage: Was wollen die BürgerInnen? Laa ohne proLAA oder Laa ohne ?????